Die
CDU-Ratsfraktion hat auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause ein
umfangreiches Arbeitspensum bewältigt und zahlreiche Beschlüsse gefasst. Zu
Beginn der Sitzung informierte Stadtbrandmeister Rüdiger Naubert sowie die ausführenden
Architekten die Mehrheitsfraktion über den aktuellen Planungsstand des neuen
Bremervörder Feuerwehrhauses. Über einige abweichende Vorschläge des
Ortskommandos bezüglich der Raumaufteilung und Gebäudegestaltung hat die
Fraktion in der Sitzung entschieden. Die sich hieraus ergebende letztendliche
Planung kann somit dem Feuerwehrausschuss zur Beschlussempfehlung vorgelegt
werden. Fraktionsvorsitzender Erwin Busch betonte in diesem Zusammenhang die
gute Zusammenarbeit zwischen der Fraktion und der Feuerwehr, die auch während
der Bauphase durch weitere Besprechungen fortgesetzt werden soll.
Die Ratsfraktion hat weiterhin über zwei Themen beraten, die in den nächsten
Gremiensitzungen des Rates behandelt werden sollen. Zuerst ging es um ein
flexibleres Handeln der Stadt in Bezug auf Flächenaufkäufe in der Innenstadt,
der zweite Antrag befasste sich mit der Modernisierung der Straßenbeleuchtung
in der Innenstadt, die zum Ziel hat, durch Kosteneinsparungen wieder eine längere
Beleuchtungszeit zu ermöglichen.
Die kurz vor der Fertigstellung stehende Stadtkernentlastungsstraße war ein
weiteres Thema der Beratungen. Die Fraktion beauftragte die Verwaltung, die
Pflege des Kreisels in der Gnarrenburger Straße durch den städtischen Bauhof
durchführen zu lassen. Die Fraktion lobte in diesem Zusammenhang die sehr gute
Pflege des Kreisels in der Harsefelder Straße durch den Bauhof und betonte,
dass gerade in den Einfallsstraßen der Stadt die Ausgestaltung von Kreiseln und
Straßenrändern eine besondere Bedeutung habe. Hier gebe es in Bremervörde
zwar weiterhin Handlungsbedarf, jedoch sind auch Besserungen der Situation unübersehbar.
Es wurde weiterhin diskutiert, ob die neuen Kreisel, ähnlich wie in Rotenburg,
mit einem Findling, der z.B. das Stadtwappen enthalte, geschmückt werden könnten.
Hierüber soll in nächster Zeit mit den Stadtteilvereinen gesprochen werden,
die an solchen Maßnahmen beteiligt werden könnten.
Die Fraktion reflektierte in ihrer Sitzung auch die vergangene Ratssitzung und
das darauf folgende Echo in der Presse und der Öffentlichkeit.
Bedauerlicherweise hat der Kommentator der Bremervörder Zeitung die von den
Anträgen des WG-Abgeordneten Dr. Klotz beherrschte Sitzung zum Anlass genommen,
insbesondere die Qualität der Arbeit der großen Fraktionen zu kritisieren.
Fraktionschef Erwin Busch betonte, dass die Arbeit einer Mehrheitsfraktion
anders ablaufe, als die einer Oppositionsfraktion oder gar eines einzelnen
WG-Vertreters. Die Arbeit der
CDU-Fraktion sei nicht auf Effekthascherei während der Ratssitzungen, sondern
auf die konkrete Lösung der anstehenden Probleme, die insbesondere außerhalb
der beschlussfassenden Sitzungen in vielen Einzel- und Gruppengesprächen
ablaufe, gerichtet. Befremdet hat die CDU-Abgeordneten der Leserbrief des
Abgeordneten Dr. Klotz zur Ratssitzung, welcher an Eigenlob und
Selbstgerechtigkeit kaum zu überbieten sei. Der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Frank Pingel hierzu: „Dr. Klotz scheint in der Tat der
Meinung zu sein, dass es seine Person sei, die zu den häufigen Ablehnungen
seiner Anträge durch die CDU-Fraktion führe. Dieses ist falsch. Seine unseriösen
Anträge mit nicht gegenfinanzierten Ausgabevorschlägen und Arbeitsaufträgen
an die Verwaltung statt eigener Ideen, sind der Grund für unsere Ablehnung
seiner Politk“.
Zum Abschluss der Fraktionssitzung stellte Frank Pingel das neue Faltblatt der
Arbeitsgruppe „Stadtgestaltung“ des Bremervörde-21-Prozesses vor. Die
Fraktionsmitglieder zeigten sich beeindruckt von den mit zahlreichen
Objekttafeln ausgestatteten Rundgang.